DEMOKRATIE in Theorie, Praxis und Zukunft

Mit Beiträgen von: Jörg Becker, Rolf Gössner, Herbert Graf, Hermann Klenner, Beate Landefeld, Ekkehard Lieberam, Werner SeppmannWeitere Themen: Jeremy Corbyn (GB) Gegen die vier größten Bedrohungen; Wolfgang Lemb (IGMetall) Für Frieden, Abrüstung, Rüstungskonversion; Franz Hinkelammert, Daniel Stosiek Mit Luther, Marx und Papst gegen das Kapital?; Andreas Wehr Klarheit vor Sammlung!; Marianna Schauzu Landgrabbing und die VR China; Jenny Schreiner (SACP) Lehren für die Frauenbefreiung; Alexander Charlamenko (Rus): Und wenn es keine Oktoberrevolution gegeben hätte?und einer Beilage: Hermann Klenner: "Kleine Marx/Engels-Anthologie" zum Thema "Demokratie"

hema: Demokratie in Theorie, Praxis und ZukunftEditorialKurz vor Redaktionsschluss flatterte uns der Newsletter des Schweizer Blogs infosperber.ch auf den Rechner. Unter der Überschrift »Der weltweite Krebsgang der Demokratie« wird dort auf jüngste Ergebnisse der bürgerlichen (!) Demokratie-Forschung hingewiesen: den Demokratie-Index der britischen Zeitschrift Economist und den Jahresbericht des (staatlich finanzierten!) US-Institutes »Freedom House« vom Januar 2018. Nach Economist habe die Demokratie 2017 weltweit »signifikante Rückschritte« gemacht. Es sei das schlechteste Jahr seit der Finanzkrise von 2008. Die Hauptprobleme: Einschränkungen von Pressefreiheit und Freiheit der Meinungsäußerung, schwindendes Vertrauen in Wahlen und die staatlichen Institutionen, schwindender Einfluss der einstigen Volksparteien bei gleichzeitig wachsendem Einfluss nicht-gewählter und nicht-legitimierter Institutionen.Die Kategorien und Kriterien der Economist Wissenschaftler und ihr durchaus interessantes Demokratie-Ranking der untersuchten 167 Länder sollen hier nicht weiter kritisch erörtert werden. Nur so viel: Laut Economist droht Spanien wegen des repressiven Verhaltens der Regierung in Madrid gegenüber der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien von einer »vollständigen« in eine »unvollständige Demokratie« abzurutschen. Dort seien die USA bereits angelangt und zwar nicht wegen Donald Trump. »Bereits vor seinem Amtsantritt haben die Economist-Forscher die Vereinigten Staaten zur unvollständigen Demokratie erklärt, und zwar wegen des massiven Verlustes von Vertrauen in öffentliche Institutionen, dem extremen, kaum überbrückbaren Graben zwischen den beiden großen Parteien in wichtigen Fragen und der wachsenden sozialen Polarisierung.« Michael J. Abramowitz, Präsident von Freedom House, bezeichnet den Niedergang demokratischer Werte in den USA zwar auch als »äußerst dramatische Entwicklung«, hat dabei aber Donald Trump im Fokus. Für den Rest der Welt kommt er jedoch zu ähnlichen Schlüssen wie der Economist. Demokratie und Grundrechte haben 2017 »ihre schwerste Krise seit Jahrzehnten« erlebt.Diese Krise der Demokratie und ihre Zukunft stehen im Mittelpunkt der vorliegenden Ausgabe. Und zwar nicht aus der Sicht der Herrschenden und Regierenden der BRD, die den »demokratischen und sozialen (!) Rechtsstaat« zielstrebig ab- und umbauen, um ihn ihren Interessen entsprechend »marktkonform« und »krisenfest« zu machen. Sie sehen dabei keine Notwendigkeit für eine große Demokratiedebatte. Auch weil außerparlamentarischer Druck fehlt. Wir dagegen schon. Und wir verstehen die Beiträge dieses Heftes auch die außerhalb des Schwerpunktes- als unseren Beitrag zu dieser notwendigen breiten Debatte. Denn für die Arbeiter- und Friedensbewegung und alle Unterprivilegierten ist Demokratie mehr denn je die zentrale Zukunftslosung bzw. muss sie es werden. Denn in ihr finden »tiefe Bedürfnisse des Volkes« ihren Ausdruck. Es sind »die Bedürfnisse der Menschen, über ihre eigenen Angelegenheiten individuell und kollektiv selbst zu bestimmen«.[1] Dass sich vor allem die Friedensfrage durch viele Beiträge zieht, liegt in der Natur der Sache. (Lothar Geisler)[1] Uwe-Jens Heuer, Überlegungen zur sozialistischen Demokratie, Vortrag am 21.3.1985, in: Sitzungsberichte der Akademie der Wissenschaften der DDR, Gesellschaftswissenschaften, Jahrgang1986, Nr.7/G, S.26.

KommentarProf. Dr. Mohssen Massarrat u.a.: Unterstützung für die 28-Stunden-WocheTermine der Marx-Engels-StiftungAktuellesMurat Çakr: Über Afrin zum Faschismus - Was Erdogan mit seinem Angriffskrieg bezwecktUrsula Möllenberg: Zum Gleichstellungsbericht der Bundesregierung 2017Ein Denkanstoß von Anne Rieger: Grundeinkommen bedingt oder bedingungslos?Rainer Perschewski: Betriebsratswahlen 2018 Naziswollen in die BetriebeThema: Demokratie in Theorie, Praxis und ZukunftEditorialHerbert Graf: Demokratie von der Idee zur AgonieEkkehard Lieberam: Parlamentarische Demokratie undKlassenherrschaftRolf Gössner: Riskanter »Antiterrorkampf« - Innere Militarisierung und Aufrüstung zum präventiv-autoritären Sicherheitsstaat?Jörg Becker: Wie die Public-Relations-Industrie mitregiertWerner Seppmann: Formierungsmaschinen undHerrschaftsautomaten - Über die Auswirkungen von Computer und Internet auf das AlltagslebenBeate Landefeld: Lenin über revolutionär-demokratische Aufgaben im ImperialismusDokumentationJeremy Corbyn: Gemeinsam der vier größten Bedrohungen Herr werdenWolfgang Lemb: Gewerkschaften international im Kampf um Frieden, Abrüstung und RüstungskonversionDiskussionFranz Hinkelammert: Ein Kommentar zu einem Kommentar betreffend das Buch: Mit Luther, Marx und Papst den Kapitalismus überwinden (MBl 1_2018)Daniel Stosiek: Gott aus der Mottenkistegeholt? Zum »Kommentar zu einem Kommentar« von Franz HinkelammertPositionenAndreas Wehr: Klarheit vor Sammlung! Zu den Überlegungen von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht über eine neue linke SammlungsbewegungJenny Schreiner (SACP): Lehren des Kampfes um die Befreiung der FrauMarianna Schauzu: Land Grabbing: China als neuer Kolonialherr in Afrika?Alexander Charlamenko (Moskau): Und wenn es keinen Oktober gegeben hätte?RezensionenSandro Mezzadra/Mario Neumann: Jenseits von Identität und Interesse (Pablo Graubner)Domenico Losurdo: Wenn die Linke fehlt Gesellschaft des Spektakels (Andreas Wehr)Siegfried Prokop: »Die DDR hats nie gegeben«. Studien zur Geschichte der DDR 1945bis 1990 (Ludwig Elm)Werner Seppmann: Kritik des Computers. Der Kapitalismus und die Digitalisierung des Sozialen (Klaus Wagener)Werner Ruf: Islamischer Staat& Co (Stefan Kühner)Karina Urbach: Hitlers heimliche Helfer. Der Adel im Dienst der Macht (Rainer Venzke)Michael Stiels-Glenn: Therapie mit Pädophilen? Pädophile beurteilen ihre Therapie (Wolfgang Jantzen)